Kriegsdienstverweigerung, Kriegsdienstverweigerung strafbar, ukrainische Kriegsdienstverweigerer im Gefängnis, die GRÜNEN wird es freuen!?
Kriegsdienstverweigerung, Kriegsdienstverweigerung strafbar, ukrainische Kriegsdienstverweigerer im Gefängnis, die GRÜNEN wird es freuen!?
HIER ein LINK der unsere Politiker bespricht
Ukraine setzt Recht auf Kriegsdienstverweigerung aus
Die Ukraine hat Männern zwischen 18 und 60 Jahren verboten, ins Ausland zu reisen
„Wie das ukrainische Verteidigungsministerium vor wenigen Tagen der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung mitteilte, wurde aufgrund des Kriegsrechts das in der Ukraine bestehende Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt: Nach dem Gesetz stelle der alternative Dienst ein Ersatz für den befristet abzuleistenden Militärdienst dar. Weiter schreibt das Verteidigungsministerium: „Aufgrund des Kriegsrechts wird seit dem 24.02.2022 der befristete Militärdienst in der Ukraine nicht mehr durchgeführt. Daher ist die Umsetzung des alternativen Dienstes nicht anwendbar.“ (Originaldokument mit Übersetzung )
„Die Aussetzung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine stellt einen groben Verstoß gegen internationales Menschenrecht dar“,
so heute Rudi Friedrich vom Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. „Der UN-Menschenrechtsausschuss hatte in der Vergangenheit klar gestellt, dass das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nicht aus Gründen der nationalen Sicherheit eingeschränkt werden darf. Daran hat sich die Ukraine zu halten.“…“ Pressemitteilung vom 05.09.2022 bei Connection
LINK zum FLYER KRIEGSDIENSTVERWEIGERUNG
In der Ukraine konnte das bis zum Kriegsbeginn bestehende Recht auf Kriegsdienstverweigerung nur von Personen wahrgenommen werden, die einer von zehn kleinen religiösen Gemeinschaften angehören, wie z.B. Zeugen Jehovahs oder Adventisten. Mit der Aussetzung wurde ihnen nun jede Möglichkeit dafür genommen.
So gab es seit der Suspendierung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung bereits Verurteilungen von Kriegsdienstverweigerern in der Ukraine. So wurden im Mai und Juni 2022 zumindest zwei Verweigerer zu mehrjährigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dies wurde bekannt durch die Veröffentlichung der Urteile im staatlichen Register über Gerichtsurteile in der Ukraine. Beide Verweigerer hatten vor dem Militärkommissariat ihre Kriegsdienstverweigerung erklärt. In einem Fall erfolgte eine Verurteilung zu drei Jahren Haft auf ein Jahr Bewährung, im anderen Falle zu vier Jahren Haft auf drei Jahre Bewährung. Da beide erneut einberufen werden können und sie aufgrund ihrer Überzeugung weiterhin keinen Militärdienst ableisten wollen, droht ihnen somit die Verbüßung der bereits ausgesprochenen langen Haftstrafe und eine erneute Verurteilung.
WEISS denn FRAU BAERBOCK davon? Schauen Sie mal was vor der Wahl versprochen wurde!
OH, die hat IHRE MEINUNG zum KRIEG und FRIEDEN wohl geändert!?
Einer aktuellen Auswertung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung zufolge verzeichnet das staatliche Register der Gerichtsentscheidungen auch eine Reihe weiterer Fälle von Verurteilungen nach Artikel 336 des ukrainischen Strafgesetzbuches wegen Militärdienstentziehung und ähnlicher Delikte. Die meisten Urteile lauten auf 3 Jahre Haft auf ein Jahr Bewährung. Von Januar bis Juli 2022 wurden fast 5.000 Verfahren wegen Artikel 336 und ähnlicher Straftaten eröffnet, 2.500 mehr als drei Monate zuvor.
Connection e.V. forderte heute die ukrainische Regierung dazu auf, ein für alle zugängliches Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu garantieren und die bisher ergangenen Verurteilungen zurückzunehmen sowie eröffnete Strafverfahren einzustellen.
ARD berichtet von FLUCHTEN von Männer
Ukrainische Frauen an die Front, Selenskij schickt die Frauen in den Tod, Selenskij verheizt Frauen!?
Ab dem 1. Oktober sollen mehr als zwei Millionen Frauen in der Ukraine beim Militär registriert werden.
Für die Weigerung, zum Militärregistrierungs- und Einberufungsamt zu gehen, ist zunächst eine verwaltungsrechtliche und dann eine strafrechtliche Haftung vorgesehen.
Selenski möchte lieber das ganze Volk verheizen, statt endlich Verhandlungen aufzunehmen. Seine Frau muss ja nicht an die Front.
Bild oben, die Frau von Selenskij beim Fotoshooting, unteres Bild, eine ukranische Kämpferin, jetzt ohne Beine!
Frauen kämpfen auch seit vielen Jahren im Donbass und kämpfen gegen die eigene russischsprechene Bevölkerung. Die Frauen sagen, sie kämpfen für die Demokratie auf der ganzen Welt, naja eben die Parolen, die man ihnen vorsagt.
NEIN, ihr Kämpft nicht für die Demokratie, ihr werdet verheizt!
Link zum Artikel des Fotos:
Ukrainische Frauen an die Front, Selenskij schickt die Frauen in den Tod, Selenskij verheizt Frauen!?
DruschbaFM schreibt am 01.07.2022: Im Gebiet Nikolajew bekommen Frauen im wehrpflichtigen Alter Einberufungsbescheide
Eine Einwohnerin, im der Ukraine untergeordneten Teil des Gebiets Nikolajew, wurde direkt neben ihrem Hauseingang „gefangen“, und ihr wurde ein Einberufungsbescheid ausgehändigt, laut dem sie beim Bezirksmilitärkommissariat erscheinen muss.
Noch im Dezember 2021 wurde mitgeteilt, dass Frauen im Laufe des Jahres 2022 sich bei ihren Bezirksmilitärkommissariaten anmelden müssen. Damals versicherte der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Ukraine Walerij Saluschnyj, dass das eine reine Formalität sei, obwohl Experten von einem klaren Zeichen einer militärischen Mobilmachung der Gesellschaft sowie von einer „Vorbereitung auf den künftigen Krieg mit Russland“ sprachen.
Am 17. Dezember 2021 tritt ein Befehl in Kraft, laut dem das Berufsverzeichnis von Frauen erweitert wurde, die unter Waffe gerufen werden können. Ungeachtet des Kriegszustands wurden keine Änderungen im Befehl vorgenommen, deshalb müssen sich ukrainische Frauen ab dem 1. Oktober 2022 anmelden lassen. Die Nachricht ist zum Anlass zur Sorge unter Ukrainerinnen geworden.