Baerbock, Baerbock verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat
Baerbock, Baerbock verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat
Bärbock, die nach eigenem Bekunden „vom Völkerrecht kommt“, bastelt sich ihr eigenes Völkerrecht und verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat Der UN-Menschenrechtsrat hat die illegalen westlichen Sanktionen scharf verurteilt (wir haben berichtet; der Mainstream NICHT, dort wurde es einfach verschwiegen). Völkerrechts-konforme Sanktionen darf nämlich NUR der UN-Sicherheitsrat verhängen. Doch das interessiert die Bärbock nicht. Sie meint, der UN-Sicherheitsrat sei blockiert, also zieht sie sich einfach eine andere Legitimation für Sanktionen aus der Nase (auch über diese fragwürdige Praxis haben wir bereits berichtet; der Mainstream NICHT). Am Schluß verkündet sie noch stolz, daß die Sanktionen bestehen bleiben. Der Saal klatscht …so, als ob die Sanktionen nicht uns, sondern Russland schaden würden. Dieses Land wird von bösartigen Kindern geführt, die sich an eigener Zerstörungswut ergötzen und keinerlei Gedanken an die Konsequenzen ihres Handelns verlieren.
https://odysee.com/@RTDE:e/baerbock-verwechselt-UN-menschenrechtsrat-und-sicherheitsrat:3
Der UN-Menschenrechtsrat hat in einer Resolution mit großer Mehrheit die einseitigen Sanktionen des Westens verurteilt und auf ihren völkerrechtswidrigen Charakter hingewiesen. Des Weiteren wurde eine Verletzung der universellen Menschenrechte durch diese festgestellt.
Während der Regierungsbefragung am 19. April nutzte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle die Gelegenheit, um Außenministerin Annalena Baerbock auf dieses vernichtende Urteil anzusprechen. Er wollte wissen, ob Deutschland die Sanktionen nun aufheben würde.
Die laut eigenem Bekunden „studierte Völkerrechtlerin“ Baerbock verwechselte in ihrer Antwort jedoch nicht nur den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat. Sie stellte zudem klar, dass diese Resolution des UN-Menschenrechtsrates keinerlei Auswirkungen auf ihre Politik haben werde.
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Große Mehrheit für Resolution der Bewegung der Blockfreien Staaten. USA, Großbritannien, EU-Mitgliedstaaten, Georgien und Ukraine dagegen
DAVON SCHWEIGEN DIE DEUTSCHEN QUALITÄTSMEDIEN! EINE KLATSCHE FÜR DEN WESTEN, DIE USA UND IHRE MARIONETTEN!
Von Ben Norton, Vilma Guzmán
Übersetzung: Vilma Guzmán
Die „Resolution zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte“ wurde mit großer Mehrheit angenommen
Quelle:@UN_HRC
Genf. Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat sich mit überwältigender Mehrheit gegen Sanktionen ausgesprochen. Die einzigen Länder, die dagegen stimmten, waren die USA, Großbritannien, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Georgien und die Ukraine. Mexiko enthielt sich der Stimme.
33 Mitgliedsländer stimmten am 3. April für und 13 gegen die „Resolution zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte“, die alle Staaten auffordert, „keine einseitigen Zwangsmaßnahmen mehr zu ergreifen, beizubehalten, durchzuführen oder anzuwenden“.
Dem Rat gehören 47 nach Regionen gewählte Mitglieder an, er ist ein Unterorgan der Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Das Dokument A/HRC/52/L.18 „fordert die Abschaffung solcher Maßnahmen, da sie gegen die Charta der Vereinten Nationen und die Normen und Grundsätze für friedliche Beziehungen zwischen den Staaten verstoßen“. Eingebracht wurde die Resolution von Aserbaidschan im Namen der Bewegung der Blockfreien Staaten.
In der Resolution heißt, dass der Rat „Die fortgesetzte einseitige Anwendung und Durchsetzung solcher Maßnahmen durch bestimmte Mächte als Druckmittel, einschließlich politischen und wirtschaftlichen Drucks, gegen jegliches Land, insbesondere gegen die am wenigsten entwickelten Länder und sich entwickelnde Länder, mit dem Ziel, diese Länder an der Ausübung ihres Rechts zu hindern, aus freiem Willen über ihr eigenes politisches, wirtschaftliches und soziales System zu entscheiden, nachdrücklich verurteilt“.
Baerbock, Baerbock verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat
Sanktionen führten zu „schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte der betroffenen Bevölkerungsgruppen“, mit „besonderen Konsequenzen für Frauen, Kinder, sowie Jugendliche, ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen“.
Das Dokument zitiert zahlreiche frühere Resolutionen der Generalversammlung und des Menschenrechtsrates sowie Berichte des Hochkommissariats für Menschenrechte, die einseitige Sanktionen ebenfalls verurteilten.
Die Verhängung von Zwangsmaßnahmen durch westliche Staaten ist in den letzten Jahrzehnten sprunghaft angestiegen. Laut dem Bericht des US-Finanzministeriums von Oktober 2021 wurden bis dahin 9.421 Parteien von der US-Regierung mit Sanktionen belegt, was einem Anstieg von 933 Prozent seit dem Jahr 2000 entspricht.
Baerbock, Baerbock verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat
Mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung lebt in Ländern, die unter Sanktionen leiden.
In Lateinamerika sind Kuba und Venezuela, in jüngster Zeit auch Nicaragua von der Sanktionspolitik der USA und der Europäischen Union betroffen.
Seit 2017 haben die USA Finanzsanktionen, ein Exportembargo, sekundäre Sanktionen und eine Reihe anderer Maßnahmen gegen Venezuela verhängt, um die Haupteinnahmequelle des Landes, den Erdölexport abzuschneiden.
Im Jahr 2021 hatte die „UN-Sonderberichterstatterin zu den negativen Auswirkungen der einseitigen Zwangsmaßnahmen auf die Wahrnehmung der Menschenrechte“, Alena Douhan über die „verheerenden Auswirkungen“ des US-Sanktionspakets auf die Lebensbedingungen der venezolanischen Bevölkerung berichtet, darunter eine Lebensmittel- und Ernährungskrise und eine beispiellose Migrationswelle.
Gegen Nicaragua verfügte die US-Regierung im vergangenen Jahr Zwangsmaßnahmen, die vor allem den Gold-Sektor des Landes und den Handel betreffen. Medienberichten zufolge ist Gold wertmäßig das wichtigste Exportprodukt Nicaraguas. Die USA importierten zuvor etwa 80 Prozent des dort produzierten Goldes.
Gegen Kuba verhängten die USA 1962 eine Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade. Die Sanktionsmaßnahmen gegen Kuba sind der längste und umfassendste Akt wirtschaftlicher Kriegsführung, der je gegen ein Land geführt wurde.
Am 2. November 2022 haben in der UN-Generalversammlung 185 Staaten für die Resolution zur Aufhebung der US-Blockade gegen Kuba gestimmt. Die USA wurden damit seit 1992 zum 30. Mal in der UNO einhellig verurteilt und deren Regierung isoliert. Lediglich zwei Staaten stimmten gegen die Resolution: die USA und Israel. Die Ukraine und Brasilien, das damals noch vom rechten Präsidenten Jair Bolsonaro regiert wurde, enthielten sich.
https://amerika21.de/2023/04/263482/un-menschenrechtsrat-gegen-sanktionen
Baerbock, Baerbock verwechselt den UN-Menschenrechtsrat mit dem UN-Sicherheitsrat
Hier sind Kommentare, die unter diesem Link nachzulesen sind:
https://odysee.com/@RTDE:e/baerbock-verwechselt-UN-menschenrechtsrat-und-sicherheitsrat:3
Die GröVaz (Größte Völkerrechtlerin aller Zeiten) demonstriert immer wieder, dass es ihr einfach an intellektueller Kapazität mangelt, um Deutschlands Chefdiplomatin sein zu können.
Eine groteske Fehlbesetzung. Leider nicht die einzige in diesem Witzfigurenkabinett.
Sie ist so blöd und arrogant, dass sie nicht merkt wie blöd sie eigentlich ist.
Hallo, leider merken dumme Menschen nicht das sie Dumm sind. Die Vorstellungskraft, das es Menschen mit mehr Intellekt und Ethik gibt, haben sie nicht. Tiefenindoktriniert genau für das was sie tun.
Was ein Stuss! Wenn ich in der UN nicht bekomme was ich will, dann definiere ich einfach eine andere Instanz?
Es geht um US Interessen, sonst nix!
Der Mund geht auf – Worte kommen raus – aber mehr als bla bla blub wars wohl nicht. Setzen Sechs
Die ist dumm wie Brot, sie wurde programmiert. Merkel sogar, hat ein Geständnis abgegeben vor der Kamera, das sie die Minske Verträge nur gemacht wurde um Zeit zu gewinnen die Ukraine gegen Russland auszurüsten. Das war noch vorher als Putin mit der Entnazifizierung angefangen hat. Bearbock will dem Krieg und ihre Kollegen.
Sie ist eine typische Marionette und dazu noch unglaublich arrogant…
So eine verbohrte Ische, grauenhaft die Art und Weise ihres Diskurses und abartig, dem noch Beifall zu zollen !!!!!
Guten Nacht …..
Diese Frau ist einfach nur so blöd!!!
Frau Baerbock, ich erinnere: Russland führt kein Krieg gegen die Ukraine… Russland verteidigt sein Land gegen die USA und deren Helfershelfer im nichtentnazifiziertem Deutschland sitzend!
Wie lange glaubt dieses Ding, dass sie so weiter machen kann, ohne jeden Anstand , Charakterlos bis ins Mark und frech gegenüber anderen Personen, das kann sie im Kindergarten machen aber nicht als Ministerin, sie hat wohl den Begriff Minister nicht verstanden. Aber solange Soros meint in Deutschland das Sagen zu haben, wird diese Unnütze Person fleißig alles nachplappern, was anderes kann sie nicht und Völkerrecht hat sie auch nicht verstanden. Sie kann glatt als Pippi Langstrumpf durchgehen.
Ich sach nix.
Das Völkerrecht als Rechtfertigung für den Bruch des Völkerrechts zu verwenden genügte ja bereits um den internationalen Gerichtshof zu befassen – fall es den einen gäbe, der unabhägig und neutral Recht sprechen könnte.
Fehlt nur noch: Ich liebe doch alle Menschen. Menschenrechte zu verletzen ist also ein Ausdruck von Stärke und nicht Schwäche. Das sagt sie die Wahrheit. Es gilt nicht das Menschenrecht in Lalaland, sondern das Recht des Stärkeren. Sie Coronaknüppelpolizeit. Rechtsstaatssimulation etc..
Als der Intellekt verteilt wurde, war Sie bestimmt Kreide holen.r
Ich bin sehr froh, daß ich Bärbock erleben darf. So eine trifft man nicht im normalen Leben, so eine muß „hochgespült“ werden. Diese Grünen scheinen mir eine wahre „Spülinsel“ zu sein, die holen aus der Masse des Volkes die größten „Experten“ ans Licht, Leute, die man sonst völlig ignorieren würde. Das fängt mit der Tellerwäscherin an- bestimmt ist sie schon Millionär- geht über Frau Lang und endet beim Märchenonkel. Und das ALLES nur, weil der Herr Scholz Kanzler werden wollte, um JEDEN Preis- auch um den Preis der Machtergreifung der grünen „Experten“….