Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
„Der Kampf gegen Rechts ist ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert.“
200 Millionen Euro zur Stärkung der Demokratie? Der Kampf gegen Rechts ist ein Geschäftsmodell, das den Beteiligten nicht nur Podiumsplätze und Professorentitel, sondern auch beträchtliche Subventionen sichert.
Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
Aufgabe des Verfassungsschutzes ist nicht mehr der Schutz der Thüringer Verfassung, sondern die Sicherung des Machterhalts der Regierung Ramelow!
„Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das Verwaltungsgericht Gera aber sieht gravierende Mängel in der Begründung, vermisst „belastbare und im Einzelnen nachprüfbare Tatsachen“.“
Der Verfassungsschutz als Abteilung Propaganda
Das Verwaltungsgericht Gera zweifelt an der Seriosität der Bewertungen des Landesverfassungsschutz Thüringen zur AfD: „Weder aus dem Landesverfassungsschutzbericht von 2021 noch aus einem weiteren, 23-seitigen Vermerk der Behörde vom 23. Mai 2022 folge „mit der erforderlichen Sicherheit die Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbands der AfD in Thüringen“. Es fehle der „erforderliche Grad an Erkenntnisgewissheit“.“
Dem dubiosen Präsidenten des thüringischen Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, fehlt die gesetzliche Qualifikation für sein Amt. Es ist unstreitig, dass er als politische Figur und nicht aufgrund seiner beruflichen Fähigkeiten eingesetzt wurde. Offensichtlich soll er den Verfassungsschutz zur heimlichen „Propagandaabteilung“ der Staatskanzlei um- und ausbauen.
Aufgabe des Verfassungsschutzes ist nicht mehr der Schutz der Thüringer Verfassung, sondern die Sicherung des Machterhalts der Regierung Ramelow. Wie sich auch in dem Verfahren gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar zeigt, scheint die Regierung in Thüringen den Justiz- und Sicherheitsapparat zur Hilfsarmee für die eigenen politischen Überzeugungen ausgebaut zu haben. Egal, wie man politisch zur AfD steht, ist ein solches politisches Vorgehen ein Desaster. Die Befürworter der AfD sehen die Beobachtung und Bewertung der AfD als ungerechtfertigte politische Verfolgung, die Gegner der AfD sehen in dem unseriösen Vorgehen des Amtes eine Stärkung der Partei.
Spätestens mit dem Begriff „Delegitimierung des Staates“, haben sich die Behörden von einem Staatsschutz zu einem Regierungsschutz gewandelt. Wer mit den Mitteln des Sicherheitsdienstes politische Meinungen bekämpft, handelt qua Definition totalitär. Weder die Regierung in Thüringen noch die Bundesregierung stehen noch auf der Seite der Freiheit. Das ist höchst bedenklich.
Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
Harald Schmidt zum Zustand des deutschen Journalismus.
Na ja weil manche Menschen logisch denken können.
Andere wiederum davor sehr viel Angst haben.
Hier ein interessanter Link
Genial wie Harald Schmidt Grüne zerlegt!
WER DIE WAHRHEIT SAGT, DER WIRD VERWARNT UND AUSGEGRENZT, VERFOLGT UND RUINIERT!
Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
ES WIRD ZUR HETZJAGT AUFGERUFEN!
Guten Abend, Mein Freitagmorgen begann heute mit dem Foto, welches von meinen lieben Freunden gemacht wurde. Was an diesem Bild besonders ist, was die Aufmerksamkeit meiner Freunde erweckt hat , ist dass es ein Aufruf zur Selbstjustiz ist – und das mitten in Berlin. In russischer Sprache steht dort geschrieben dass es sich hierbei um einen angeblichen Vergewaltiger und Mörder handeln soll. Sein Name samt Adresse ist ebenfalls darauf klar lesbar. Das was wirklich aufregt, ist jedoch die Website, die sich ebenfalls darauf findet. https://www.oprichniki.org/listing/hlotov-ruslan-glotov-ruslan/ Darauf wir aufgefordert etliche Männer und Frauen zu finden und dann tot oder lebendig abzuliefern. Bei den Menschen auf dieser Seite handelt es sich um russische Staatsbürger. Was geht mittlerweile in Deutschland vor?! Ich danke meinen lieben Freunden, dafür, dass sie nicht einfach vorbei gehen, sondern solche Aufrufe entfernen.
Warnung vor Harald Schmidt, Hetzjagd auf Andersdenkende, Hetzjagd ist ein Geschäftsmodell!?
Höllisch friedfertig Die Rhetorik gegen Kriegsgegner und Pazifisten hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Der Kanzler setzt sie mit dem Teufel gleich, was heißt: Es sieht wohl sehr schlecht aus mit dem Gewinn dieses Krieges. Von Roberto De Lapuente Bitte folgen Sie dem Telegram-Kanal des Overton Magazins. Hier weiterlesen:
KANZLER BEZEICHNET MENSCHEN, DIE FÜR FRIEDEN DEMONSTRIEREN ALS…
Wie in dunkelsten Zeiten.
Lebhaft und leidenschaftlich wie man ihn selten erlebt, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitagnachmittag den Landtagswahlkampf seiner bayerischen Parteifreunde eingeleitet. Bei der Auftakt-Kundgebung vor etwa 3000 Besuchern auf dem Münchener Marienplatz ließ sich Scholz auch nicht von Demonstranten beeindrucken, die mit Pfiffen und Rufen für einen dauerhaften Hintergrundsound sorgten, den Kanzler allerdings nicht übertönen konnten. Die Tontechniker am Mischpult konnten seine anfängliche Lautstärke am Mikrofon sogar etwas herunterregeln. „Der Gegenwind war überschaubar“, fand Florian von Brunn, der SPD-Spitzenkandidat bei der bayerischen Landtagswahl am 8. Oktober. Er versprach: „Mit der Rückendeckung des Kanzler machen wir jetzt mit Vollgas weiter.“
https://www.youtube.com/watch?v=3-Xm505eU7Y
LINK zum Artikel: Scholz ausgebuht, Scholz in München, Scholz Hau ab!?