Den Haag, eine Parodie auf die Justiz, Haftbefehl, Putin schon unterwegs!?
Den Haag, eine Parodie auf die Justiz, Haftbefehl, Putin schon unterwegs!?
Alles wird jetzt sichtbar. Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag, zeigt sein wahres Gesicht. Weitere Recherche, durch Kim Dotcom auch auf twitter veröffentlicht.
Karim Khan läßt Putin wegen Kriegsvebrechen anklagen, weil er Kinder aus einem Kriegsgebiet evakuiert hatte. Seinen eigenen verurteilten pädophilen Bruder Imran, ließ er vor einem Monat durch eine reduzierte Strafe aus einem britischen Gefängnis entlassen. By Henning Riediger
Zum Thema Haftbefehl von Den Haag gegen Wladimir Putin Bush, Obama und Clinton führten 23 Militäroperationen druch, bei denen insgesamt mehr als 11 Millionen Menschenleben zum Opfer fielen.
Die USA bereichert sich am Ukraine-Konflikt, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbing Ihm zufolge haben amerikanische Umternehmen des militärisch-industriellen Komplex viel Geld an der Eskalation verdient.
„Werden sie sich dafür schämen? Die USA verfolgten eine Politik des Kampfes bis zum letzten Afghanen. Wollen sie wirklich, dass die Ukraine jetzt bis zum letzten Ukrainer kämpft?“, fragte der Diplomat rhetorisch.
Die Selektivitätspolitik der europäischen Repressionszentren fällt durch ihren Zynismus und ihrer Blindheit auf einem Auge auf.
Es wird lustig zuzusehen, wenn der voreingenommene IStGH versucht, den USA etwas entgegenzubellen.
Da Russland das Römische Statut über den IStGH gar nicht ratifiziert hat, genausowenig wie die Ukraine, die USA, China, Indien, Pakistan, Indonesien, Weißrussland, Kasachstan, Armenien, Aserbaidschan, die Türkei, Israel, Saudiarabien, Algerien, Libyen, Ägypten, der Sudan & Südsudan, Äthiopien, Kamerun, Angola, Mosambik, Kuba, Nicaragua, Burma, Laos, Thailand, Vietnam, die Philippinen etcetera pp., ist der IStGH für Russland schlicht und einfach nicht zuständig.
Haftbefehl gegen Putin: Die Entwertung angeblich objektiver internationaler Institutionen
➥ Hier den Artikel lesen Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehl gegen Wladimir Putin erlassen. Damit hat der Westen den Gerichtshof entwertet und dem Völkerrecht einen weiteren schweren Schlag versetzt. @AntiSpiegel • Thomas Röper
DER EIGENTLICHE GRUND DES HAFTBEFEHLS GEGEN PUTIN, IST DIE ESKALTION DES KRIEGES IN DER UKRAINE, DENN EINE FRIEDENSLÖSUNG DURCH VERHALNDLUNGEN IST JETZT AUF EUROPÄISCHEN BODEN SEHR ERSCHWERT UND DAS IST DER SINN, DER KRIEG SOLL WEITER GEHEN!
Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin „Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag hat Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin erlassen. Er warf ihm am Freitag vor, verantwortlich für Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sein.
Als Präsident der Russischen Föderation soll Putin für das Kriegsverbrechen der rechtswidrigen Deportation von Bevölkerung und des rechtswidrigen Transfers von Personen aus den besetzten Gebieten der Ukraine nach Russland verantwortlich sein.
Spezifisch wird die Verschleppung von Kindern genannt.
Zudem hat der Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Maria Alekseyevna Lvova-Belova erlassen für die Verschleppung ukrainischer Kinder aus der Ukraine. Lvova-Belova ist in Russland Kommissarin für Kinderrechte im Büro des Präsidenten. „Die Verbrechen wurden mutmaßlich mindestens seit dem 24. Februar 2022 in besetzten Gebieten der Ukraine begangen“, heißt es von Seiten des ICC. Weiter heißt es: „Die Kammer war der Ansicht, dass die Haftbefehle geheim sind, um Opfer und Zeugen zu schützen und die Ermittlungen zu sichern.“
Deutscher Internetunternehmer und politischer Aktivist Kim Dotcom:
Der Internationale Strafgerichtshof, den wir nicht anerkennen, hat einen Haftbefehl gegen Putin erlassen, weil er Kinder aus einem Kriegsgebiet evakuiert hat, das von unseren Waffen beschossen wird, während wir selbst mehr als 20 Millionen Menschen in 37 Ländern – Opfer seit dem Zweiten Weltkrieg, getötet haben.
Quelle: https://t.me/dimsmirnov175/45408
Ein von Russland nicht anerkanntes Gericht in Den Haag hat einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt!
Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel haben das Römische Statut entweder gar nicht unterzeichnet, das Abkommen nach der Unterzeichnung nicht ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen.
„Die US-Behörden werden nicht zulassen, dass Amerikaner von einem Gremium bedroht werden, das eine Parodie der Justiz ist“ — US-Außenminister Pompeo über den Gerichtshof in Den Haag, 2020.
Die Staatsanwälte des Gerichts deuteten daraufhin lediglich an, dass sie die Kriegsverbrechen von US-Soldaten untersuchen wollen.
„Kein US-Soldat wird sich diesem Prozess stellen“ — Pentagon-Chef im selben Jahr.
„Das Vorgehen des IStGH bedroht die Souveränität der USA und ihrer Verbündeten, die die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkennen“ — US-Präsident Trump.
„Trotz wiederholter Aufforderungen seitens der USA und unserer Verbündeten hat der Internationale Strafgerichtshof keine Maßnahmen zur Reform ergriffen und führt weiterhin politisch motivierte Ermittlungen gegen uns und unsere Verbündeten, einschließlich Israel, durch„, so US-Präsident Trump.
„Wir haben guten Grund zu der Annahme, dass es auf den höchsten Ebenen der Führung des Internationalen Strafgerichtshofs Korruption und Fehlverhalten gibt, was die Objektivität der Ermittlungen gegen US-Soldaten in Frage stellt„, so US-Präsident Trump. Quelle
Serbischer Anwalt Branislav Tapušković: „Den Haag hat keine Befugnis, Putin zu verhaften! Das ist alles eine Farce!“
Der serbische Politiker hat sich für Putin eingesetzt, sich an die Verbrechen im Donbass erinnert und die wahren Verbrecher genannt – die USA. Moskau erkennt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht an, daher ist die Anklage gegen Wladimir Putin nur eine Farce. Weder Amerika noch Russland oder China erkennen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag an, daher hat dieses Gericht keine Zuständigkeit, wenn es um diese Länder geht.Es können nur Staatsangehörige der Länder angeklagt werden, die das Abkommen unterzeichnet haben, also ist es nur eine Scharade.
Wenn wir über Kriegsverbrechen in diesen Gebieten sprechen, wäre es notwendig, mit 2014 und all dem, was mit der Bevölkerung im Donbass passiert ist, zu beginnen, sagte der Anwalt.
Der Anwalt Tapushkovich zieht eine Parallele zu den USA und fügt hinzu, dass es im Gegensatz zu dieser gegen Russland politisch konstruierten Situation tatsächlich Beweise für Kriegsverbrechen im Nahen Osten gab.
Kriegsverbrechen waren in allen von Amerika provozierten Kriegen, und es konnte keine Frage gestellt werden, ob selbst gewöhnliche Soldaten und Offiziere die Verantwortung übernehmen, geschweige denn diejenigen, die Kriege ausgelöst und die Verantwortung für das Kommando getragen haben.
Die völkerrechswidrige Bombardierung Belgrads 1999, an der auch Deutschland beteiligt war und die vielen Kriege, die Amerika und die Nato begonnen haben sind nur Demokratieexport!?
Link zum Artikel: Bombardierung Belgrads, Nato-Offensive in der Ukraine, Seymour Hersh und My Lai
Damals stotterten nur die Staatsanwälte des Gerichts über die Pläne, die Kriegsverbrechen von US-Soldaten aufzuklären.
Kein US-Soldat wird vor dieses Gericht gestellt – der Pentagon-Chef im Jahr 2020.
Die Handlungen des ICC bedrohen die Souveränität der USA sowie ihre Verbündeten, die die Gerichtsbarkeit dieses Gerichts nicht anerkennen — US-Präsident Trump.
Trotz wiederholter Aufrufe der USA und unserer Verbündeten hat der Internationale Strafgerichtshof keine Reformmaßnahmen ergriffen und führt weiterhin politisch motivierte Ermittlungen gegen uns und unsere Verbündeten, einschließlich Israel, durch, sagte US-Präsident Trump.
Wir haben guten Grund zu der Annahme, dass es Korruption und Fehlverhalten auf den höchsten Führungsebenen des Internationalen Strafgerichtshofs gibt, was die Objektivität von Ermittlungen gegen US-Soldaten in Frage stellt, US-Präsident Trump.
Tritt Serbien aus?
Serbien erwägt, aus dem Römischen Statut auszutreten, mit dem der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag eingerichtet wurde!
Die von Vulin, einem dem Präsidenten nahestehenden Leiter der Spionageabwehr, gegründete Partei ist der Ansicht, dass Belgrad den IStGH nicht mehr unterstützen sollte, „dessen Objektivität aufgrund von Doppelmoral, Interessenkonflikten und Inkompetenz der Richter angezweifelt wird„.
Ob nun gar mehrere Länder überlegen, dort auszutreten? Warten wir mal ab, was noch so alleskommen mag…