Nancy Faser, Berufsverbot, Säuberung des Staatsapparats!?
Nancy Faser, Berufsverbot, Säuberung des Staatsapparats!?
In einem internen Vermerk der Bundespolizei wird Beamten, die Mitglieder der AfD sind, mit disziplinarischen Maßnahmen bis hin zur Entlassung gedroht. Dabei bezieht man sich auf einen Erlass von Bundesinnenministerin Faeser.
Nancy Faesers „Kampf gegen rechts“ nimmt offenbar neue Ausmaße an: Wie eine Recherche der Jungen Freiheit zeigt, sollen Beamte, die AfD-Mitglieder sind oder für die Partei kandidieren, bestraft oder sogar aus dem Dienst entfernt werden. Aktivitäten innerhalb der Partei werden demnach als „Dienstvergehen“ angesehen und können eine Entlassung rechtfertigen.
Säuberung: Faeser will Berufsverbot für AfD-Polizisten
Nancy Faeser befindet sich im Wahlkampf und möchte ein letztes Mal das patriotische Deutschland drangsalieren, bevor sie endgültig nach der Wahl in der Bedeutungslosigkeit verschwindet. Nun stehen AfD-nahe Polizisten auf ihrer Liste. Jürgen Elsässer und Paul Klemm haben alle unterhaltsamen Informationen für Sie zusammengetragen.
https://www.youtube.com/watch?v=Gp9fV_d6G9M
Nancy Faser, Berufsverbot, Säuberung des Staatsapparats!?
Innenministerin Faeser hat angekündigt, alle AfD-Mitglieder aus Beamtendienst zu entfernen – eine bloße Mitgliedschaft reicht bereits aus. Damit plant Faeser die große Säuberung und bedient sich übler Methoden.
https://www.youtube.com/watch?v=1vS7V8VgkR8
Link zum Artikel: Steinmeier, Maokommunist, Hetzer und Diktator!?
Nancy Faser, Berufsverbot, Säuberung des Staatsapparats!?
Vor über 75 Jahren: „Säuberung“ des Staatsapparats durch Berufsverbote
Bald nach ihrer „Machtergreifung“ am 30.Januar 1933 hatte die NSDAP damit begonnen, den Staatsapparat in ihrem Sinn nicht nur strukturell, sondern auch personell umzubauen. Mit dem am 7. April 1933 von Reichskanzler Adolf Hitler unterzeichneten Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums wurde eine juristische Grundlage für den überall im Reich schon angeschobenen Prozess nachgereicht.
Das Gesetz richtete sich im Wesentlichen gegen zwei Personengruppen:
- 1. Politische Gegner. „Beamte, die nach ihrer bisherigen politischen Betätigung nicht die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit rückhaltlos für den nationalen Staat eintreten, können aus dem Dienst entlassen werden.“ (§ 4)
- 2. Juden. „Beamte, die nicht arischer Abstammung sind, sind in den Ruhestand zu versetzen.“ (§ 3, Abs. 1)
Politische Gegner bildeten zunächst die größte Gruppe der Entlassenen oder zwangsweise in den Ruhestand Versetzten. Im Gegensatz zur Behandlung der „nicht arischen“ Beamten handelte es sich nur um eine Kann-Bestimmung, die den vorgesetzten Dienststellen einen individuellen Ermessensspielraum ließ. Diese Lücke wurde jedoch zum Teil schon am 11. April 1933 durch die erste Durchführungsverordnung zu dem gerade vier Tage alten Gesetz geschlossen: „Ungeeignet sind alle Beamten, die der kommunistischen Partei oder kommunistischen Hilfs- oder Ersatzorganisationen angehören. Sie sind daher zu entlassen.“ (Zu § 2)
Nancy Faser, Berufsverbot, Säuberung des Staatsapparats!?
EINIGE KOMMENTARE ZUM ARTIKEL IN APOLLO NEWS
Ostvertreter
Ok, wir haben 1933 wieder erreicht, und DDR 3.0 ebenso, kann mich gut erinnern, denn als Kritiker wurde ich 2 Jahre weggesperrt. Man lernt nichts aus der Geschichte, was immer wieder bedauerlich ist. Frau Faeser gehört abgewählt, und dann vor ein Gericht.
Juerge ,pr
Wenn Faeser sofort aus dem Amt entfernt würde, wäre alles einfacher und der Republik ginge es besser.
Effi Ost
Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ erfolgte auf Betreiben einer Behörde, die nachweislich dem Innenministerium, also einem Ministerium, das zurzeit vom erbitterten politischen Gegner der AfD geführt wird, weisungsabhängig ist.
Insofern kann aus meiner Sicht keine unabhängige Einschätzung erfolgt sein, zumal der Verfassungsschutz nicht einmal die Begründungen für sein Ergebnis offenlegt und die AfD auf Herausgabe dieser Ergebnisse klagen muss.
Auf dieser Basis eine derartig weitgreifende Gesetzesregelung zu schaffen, die im Klartext für betroffene AfD-Mitglieder ein Berufsverbot bedeutet, ist genauso ohne Aussicht auf rechtlichen Bestand wie ein Verbotsverfahren gegen die AfD.
Es ist erschütternd, wie weit hier versucht wird zu gehen, um einen politisch starken Gegner auszuschalten.
Bärli Liegel
Auch interne ideologische Säuberungen gehören zum Instrumentarium des linksgrünen Totalitarismus.
Das Schweißtuch der Veronika
Sie kennen keine Grenzen mehr – Faktisch und im übertragenen Sinne. Und genau das ist macht das Totalitäre an der Allparteienfront aus.
dissenter Freigeist
Fürsorgepflichtverletzung kennt sie ja gut CAUSA SCHÖNBOHM.
Beamtenrecht bedeutet für sie es gibt ein Recht Beamter zu werden oder der Beamte hat recht.
Natürlich keine Wahlbeeinflussung wenn man mit Entlassung ERPRESST wird!!!
Tobi
Was wird Faeser eigentlich bald ohne ihren Posten samt Personenschutz und Panzerkarosse machen? Sie ist dann eine unter uns